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812. Demokratie sieht sie so aus – Teil 3

Sonntag, 3. August 2025 | Autor:

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Liebe Besucher,

stellen sie sich in den letzten Jahren nicht auch oft die Frage, ob wir noch in einer Demokratie und einen Rechtsstaat leben. Ich habe vor über 60 Jahren gelernt – und dies zeigt auch die Grafik oben – das alle Macht vom Volk ausgeht. Ich kann da nicht einmal mehr ansatzweise sehen, dass der Bürger noch Macht hat, sondern, dass wir ein Parteiensytem haben das alles selbst bestimmt was in unserem Land geschieht.

 

Die Regierenden haben vom Wähler den Auftrag, die Anliegen des Volkes auszuführen, sie sind unsere Angestellten, wenn man so will. Minister stammt aus dem Französischen und bedeutet Diener des Volkes. Die Realität sieht aber so aus, dass diese Leute gegen das Volk regieren und sie sich nicht um die Anliegen des Volkes kümmern. Wir sind inzwischen soweit, dass man die öffentliche Meinung des Bürgers beschneidet, wenn er seine Anliegen kundtut. Was haben diese Leute bei ihrer Vereidigung geschworen: Ihre Kraft zu Wohle des deutschen Volkes einzusetzen. Genau das Gegenteil tut man aber inzwischen. Man bürdet den Bürger immer mehr Lasten auf und verteilt das Steuergeld ans Ausland und an fragwürdige Asylanten hier im Land.

 

Ist das für sie noch ein Rechtsstaat der so etwas veranstaltet?

 

 

Ist das für sie noch ein Rechtsstaat der so etwas veranstaltet?

 

 

 

Noch einige andere Beispiele gefällig?

 

1 Öffentlicher Rundfunk – wurden sie gefragt ob sie diese Anstalt nutzen? Nein! Sie wurden zu einer Zwangsabgabe verdonnert. Wer nicht zahlt fliegt ins Gefängnis wie ein Schwerverbrecher.

 

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Die Wahl eines demokratisch gewählten Ministerpräsident wird von Südafrika aus ungültig erklärt. Demokratie???

 

 

 

2 Energie Versorgung – wurden sie gefragt ob sie mit den Wahnsinn der Windparks einverstanden sind? Nein! Man stellt diese gesundheitsschädlichen Windmühlen auf ohne Rücksicht auf Verluste.

 

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3 Klimapolitik – wurden sie gefragt ob sie mit der CO 2 Abgabe einverstanden sind? Nein! Man kassiert die Bürger ab, obwohl inzwischen bekannt ist, dass CO 2 nichts mit Klimaerwärmung zu tun hat. Im Gegenteil, wir brauchen CO 2 um zu überleben.

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Kann man dies alles noch als gerecht bezeichnen. Wir haben diese sogenannten Volksvertreter für unsere Interessen gewählt. Sobald der Großteil dieser Leute aber die Wählerstimmen haben, entscheiden sie was sie wollen und was der Partei nutzt. Der Bürger zählt nicht mehr. Dies hat mir Demokratie nichts zu tun.

Wenn wir nicht aufwachen, dann wird Deutschland ein Waterloo erleben. Das Migrationsthema, Genderwahn und Korruption will ich hier nicht vertiefen. Jeder der sich objektiv informiert – nicht bei ARD und ZDF – wird wissen was in diesem Land geschieht.

 

Ohne eine echte UMKEHR zu Gott wird Deutschland abstürzen.

Im Wort Gottes steht, in 2.Chronik 7,14

14 und mein Volk, über dem mein Name ausgerufen worden ist, demütigt sich, und sie beten und suchen mein Angesicht und kehren um von ihren bösen Wegen, so will ich es vom Himmel her hören und ihre Sünden vergeben und ihr Land heilen.

 

Wäre es jetzt nicht an der Zeit, sein Recht in Anspruch zu nehmen?

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ein Wort zum Schluß aus Gottes Wort, das mich ruhig und gelassen sein läßt egal was sich diese Leute noch ausdenken.

Im Psalm 34, Vers 22 steht:

Den Gottlosen wird die Bosheit töten; und die den Gerechten hassen, werden es büßen.

An Gott wird keiner dieser Leute am Endgericht vorbei kommen. Amen!

Thema: Deutschland wach auf! | Ein Kommentar

811. Demokratie – sieht sie so aus? Teil 2

Sonntag, 25. Mai 2025 | Autor:

1989 – Menschen freuen sich auf Freiheit

auch im Jahr 2025 noch immer

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Liebe Besucher,

man sagt ja sehr oft, dass Bilder oft mehr sagen als Worte. Darum zuerst einmal diese Darstellungen. Hier kann sich jeder schon mal eine Meinung zum Thema bilden.

Ich bin nach dem Krieg aufgewachsen und habe erleben dürfen wie sich unsere Eltern mit viel Fleiß und Entbehrungen etwas aufgebaut haben. Das war für die Nachfolgergeneration eine gute Basis. Ich durfte erleben wie man noch frei und offen seine Meinung sagen konnte ohne als Nazi, Staatsfeind (bei Impfverweigerung), Schwurbel, Querdenken usw. beschimpft zu werden. Seit 2020 muss ich mit vielen Freiheitsliebenden, ehrlichen und rechtschaffenden Menschen erleben, dass man diffamiert wird, wenn man zur eigenen Meinung oder zur Wahrheit steht.

Das nennt man nun Demokratie und offene Gesellschaft. Das es soweit kommen konnte hat mit Politik und Medien zu tun, die sich zusammengeschlossen haben und jegliche andere Meinung in den Dreck gezogen haben und dies auch im Jahr 2023 immer noch tun.

Menschen die sich für das Wohl anderer einsetzen werden verfolgt, inhaftiert und in ihrer Existenz vernichtet. Andere die den Menschen Schaden zufügen werden als Retter und Wohltäter dargestellt.

Dazu fällt mir ein Bibelwort ein, das man in Jesaja 5, 20 nachlesen kann:

Jes 5,20 Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die Finsternis als Licht bezeichnen und Licht als Finsternis, die Saures für süß erklären und Süßes für sauer.

Diese Zusage Gottes macht mich ruhig und gelassen, denn ich glaube fest daran, dass Gott alle seine Zusagen erfüllen wird, bei denen die ihr Leben ihn gegeben haben. Das nennt die Bibel – von Neuen geboren. Nachzulesen im Johannes Evangelium 3.

 

Bitte bilden sie sich aufgrund der nachfolgenden Berichte die ich hier verlinkt habe, selbst eine Meinung über den Zustand unserer Demokratie.

 

Prof. DDr. Martin Haditsch über die problematischen neuen WHO Verträge

Immer mehr Spionage und politische Beeinflussung am Smartphone

EU-Parlament ein „Tempel der Demoralisierung“

Erhebliches öffentliches Interesse an eImpfpass wegen „Volksgesundheit“? Datenweitergabe an EU, WHO, Pharma? Impfpflicht?

Anpassung von Studien in Zusammenfassung an Pandemie-Narrativ obwohl Daten Gegenteil zeigen

Grün ist das neue Rechts

EU einigt sich auf KI-Gesetz für biometrische Massenüberwachung

Covid – HiTech-Coup als politischer Richtungswechsel zum autoritären Staat und Gesundheitsdiktatur

EU-Chatkontrolle: Bericht zeigt verheerende Bilanz

Hörgeräte – die unbemerkte Gefahr

Der Zweck Olympias: Ausbau des digitalen Gefängnisses

 

Sind sie noch immer der Meinung, dass unser Land eine Demokratie ist? Dann sehen sie sich diese Beiträge noch an.

 

 

 

 

 

 

 

 

Wäre es jetzt nicht an der Zeit, sein Recht in Anspruch zu nehmen?

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ein Wort zum Schluß aus Gottes Wort, das mich ruhig und gelassen sein läßt egal was sich diese Leute noch ausdenken.

Im Psalm 34, Vers 22 steht:

Den Gottlosen wird die Bosheit töten; und die den Gerechten hassen, werden es büßen.

An Gott wird keiner dieser Leute am Endgericht vorbei kommen. Amen!

 

 

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802. Deutschland – ohne Gott

Freitag, 6. Dezember 2024 | Autor:

 

Liebe Besucher,

alle von ihnen die nach dem 2.Weltkrieg aufgewachsen sind, haben eine Zeit erlebt in der es stetig bergauf ging. In Deutschland dachte niemand im Ernst daran, dass es nach der verheerenden Kriegsniederlage innerhalb kurzer Zeit wieder eine solch positive Entwicklung gab. Der Hauptgrund, meiner Meinung nach war, dass die Menschen Gottesfurcht hatten und Gottes Nähe suchten (die Kirchen waren voll) und für all ihr Tun um Gottes Segen baten.

Das ist eine Seite der Medaille. Die andere Seite war die, dass die Menschen zum großen Teil ehrlich waren und sich mit ihrer Hände Arbeit ihr tägliches Brot verdient haben. Da kam kaum jemand auf die Idee nach dem Staat zu rufen, so wie dies jetzt bei vielen Millionen Leuten der Fall ist. Ein weiterer Grund war, dass man den Großteil der Politiker noch glauben konnte. Skandale, Lügen, Korruption und Ungerechtigkeit hielten sich noch in Grenzen. Noch vor 10 Jahren trat ein Herr von Gutenberg wegen einer Plagiatsgeschichte von seinem Ministeramt zurück. Heute denken diese Damen und Herren gar nicht daran, sondern wiegen sich noch im Recht.

Gottes Wort sagt dazu:

Joh 8,44 Ihr habt den Teufel zum Vater, und nach eures Vaters Begierden wollt ihr tun. Der ist ein Mörder von Anfang an und steht nicht in der Wahrheit, denn die Wahrheit ist nicht in ihm. Wenn er die Lüge redet, so redet er aus dem Eigenen; denn er ist ein Lügner und der Vater der Lüge.

Jer 9,2 Sie spannen ihre Zunge wie einen Bogen. Lüge und keine Wahrheit herrscht im Lande. Sie gehen von einer Bosheit zur andern, mich aber achten sie nicht, spricht der HERR.

Eph 4,25 Darum legt die Lüge ab und redet die Wahrheit, ein jeder mit seinem Nächsten, weil wir untereinander Glieder sind.

 

 

Wahrheit-Lüge_by_Gerd-Altmann_pixelio.de

Mit Beginn der 68iger Generation gab es eine entscheidende Wende zum Bösen in unserem Land. Die Samen dieser Leute die ein unbiblisches Menschenbild hervorgebracht haben, sind jetzt in Politik und Gesellschaft jeden Tag sichtbar. Dieses Gedankengut der 68iger Generation lehnt die Schöpfungsordnung Gottes total ab. Der Mensch bestimmt selbst was Sache ist und duldet keine Autorität über sich. Die Bibel nennt es Rebellion, das heißt, Auflehnung gegen Gott. So wie der Engel Luzifer sich gegen Gott erhoben hat, so tun es jetzt seine Gefolgsleute.

Der „freie Mensch“ bestimmt was gut und böse ist. Diese Ideologie der Selbstbestimmung und Gottlosigkeit führt zu totalem Egoismus und aggressiver Intoleranz gegenüber Andersdenkenden. Alle die biblische Werte, das heißt, ein christliches Menschenbild hochhalten, werden für Zurückgebliebene gebrandmarkt.

Was ist das Ergebnis der 68iger Generation in unserer Zeit? Geschlechtliche Identität, Gender-Ideologie, Frühsexualisierung, Abtreibung bis zum 9 Monat, Ausschaltung des Gewissens, Entchristlichung der Gesellschaft, Antisemitismus, Neudefinition von Ehe und Familie, Homo Ehe, usw.

 

 

Schauen sie sich einmal einige Beträge in Bezug auf Wahrheit bzw. Lüge an. Glauben sie immer noch, dass unsere sogenannten Volksvertreter die Interessen des Volkes im Blick haben.

 

 

 

 

 

 

Das Volk muss endlich begreifen, dass es ohne Gott ins Verderben geht und das wollen doch die allermeisten sicher nicht. Oder? Hier gibt es nur einen Weg um aus diesem Abgrund herauszukommen und der heißt: Busse oder Umkehr, das heißt, wir müssen unser Denken um 180 Grad ändern und eine neue Richtung einschlagen. Gottes Wort die Bibel hat soviel wertvolle Hinweise wie wir unser Leben erfolgreich ändern können. Warten sie nicht zulange damit, denn für jeden von uns kann heute der letzte Tag sein.

Gal 6,7 Irret euch nicht! Gott lässt sich nicht spotten. Denn was der Mensch sät, das wird er ernten.

Ich wünsche ihnen eine gute und richtige Entscheidung.

 

 

 

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782. Ich denk, ich les’ nicht richtig!?

Samstag, 18. Mai 2024 | Autor:

Liebe Blogbesucher,

immer wenn ich Nachrichten zu unserem Bildungssystem in den letzten Jahren lese, dann frage ich mich wo sind nur die Eltern und die Christen die gegen diesen Wahnsinn ihre Stimme erheben. Es sind nur wenige 0,001% die eine Verantwortung sehen, den Rest des Volkes scheint es egal zu sein, was da für eine Umerziehung mit der zukünftigen Generation geschieht.

Gottes Wort warnt uns sehr deutlich in Galater 6, Vers 7:

Irret euch nicht! Gott lässt sich nicht spotten. Denn war der Mensch sät, das wird er ernten.

Merken wir denn immer noch nicht welch eine Verrohung inzwischen in unserer Gesellschaft ja besonders bei den Jugendlichen vorhanden ist. Warum sind wir so blind und taub? Weil wir uns von Gottes Geboten entfernt haben.

 

 

Ich bitte Sie den nachfolgenden Artikel doch aufmerksam zu lesen. Er wurde mir 2015 von Arno Backhaus zur Verfügung gestellt. Inzwischen sind 9 Jahre vergangen und das „Schiff“ ist weiter am sinken und wir merken es nicht. Ich denke dabei an die Titanic.

 

 

 

Ich denk, ich les’ nicht richtig!?

 

Schlag mal im Blickfeld  Katalog (Alpha/Brockhaus/Hänssler/Brunnen/Franke/(Aussaat/Oncken) die S. 202 auf. Da wird das neue Buch von Bettina von Clausewitz aus dem Verlag Neukirchener/Aussaat beworben „Familie neu buchstabiert“. Und da kann man lesen: „Ob Patchworkfamilie oder Alleinerziehende mit Kind, ob Wohngemeinschaft, Fern-Ehe oder gleichgeschlechtliche Partnerschaft – jede Familie lebt ihr Werte und ihren Glauben auf eigene, sehr lebendige Weise.“  In einem anderen Werbetext lese ich u.a. „…Wie im richtigen Leben Familienporträts von A wie Alleinerziehend bis W wie Wohngemeinschaft Familie, das sind wir alle – auch wenn die traditionelle Kleinfamilie ein Auslaufmodell zu sein scheint. Die Journalistin Bettina von Clausewitz hat Menschen interviewt, die für diese „Pluralisierung der Lebensformen“ stehen, und festgestellt: Die Familie ist nicht weniger wert als früher, aber sie wird angesichts hoher Scheidungsraten und beruflicher Mobilität neu buchstabiert…Und biblische Vorbilder für die moderne Vielfalt gibt es allemal, denn die Bibel mit ihren Familienclans kannte die Kleinfamilie nicht.“  Soweit die Werbung. Wie, die Bibel kennt keine Kleinfamilie??!! War die Familie in der Jesus geboren wurde eine Großfamilie? Das ist ja sehr interessant. Ist ja klar, wenn eine Journalistin ein Buch über Ehe und Familie schreibt, muss sie sich dem Mainstream anpassen!! Wer sich nur im Ansatz wagt, gleichgeschlechtliche Partnerschaft zu hinterfragen, bekommt sein Job gekündigt, wird mundtot gemacht, verleumdet, an den Pranger gestellt, ausgebremst – kann heute kein Journalist sein, der fliegt schneller aus den Anstalten raus, als ihm lieb ist.
Früher und leider heute noch wurden/werden Schwule von Christen fertiggemacht, gemobbt und rausgedrängt. Heute ist es genau umgekehrt. Es geht den Menschen an den Kragen, die sich kritisch mit der Gender- und Schwulenbewegung befassen.

Wie sagte der Vorsitzende des Rates der EKD Nikolaus Schneider vor einiger Zeit
„Wir können und dürfen als evangelische Kirche unsere Augen nicht vor der gesellschaftlichen Realität verschließen“. Da sage ich AMEN und Richtig, das hat ja Bonhoeffer damals auch nicht getan
und deshalb hat er der gesellschaftlichen Realität widersprochen!!

 

Keine Damen- und Herren-Toiletten mehr! Nur noch ein Klo, die sexuelle Vielfalt und eine Tür für alle Evangelische Frauen und Männer starten online-Kampagne zur Beziehungsvielfalt

(MEDRUM) Die Evangelischen Frauen in Deutschland (EFiD) und die Männerarbeit der EKD (MAEKD) haben am 25. Februar die online-Kampagne www.eine-tuer.de gestartet. Um die Wertschätzung für die „gelebte Beziehungsvielfalt“ zu steigern, haben sie sich etwas Besonderes einfallen lassen. Die Verantwortlichen wollen nach eigenen Angaben mit ihrer Beziehungsvielfalt-Kampagne die heute „gelebte Vielfalt von Liebes- und Lebensbeziehungen“ ins Gespräch bringen. Der Theologische Vorsitzende der Männerarbeit, Pfarrer Gerd Kiefer, meint: „Menschen leben heute in lebenslangen Partnerschaften, sie leben in Patchwork-Gemeinschaften, als Singles, in gleichgeschlechtlichen Beziehungen und als Inter- und Transsexuelle. Sie alle leben in der Zuwendung Gottes.“ Es sei an der Zeit, dies zu betonen. Das zeigten die aufkommenden Debatten über das evangelische Beziehungs- und Familienideal oder die Kontroversen über Homosexualität in Bildungsplänen, finden die InitiatorInnen von www.eine-tuer.de. Sie proklamieren: „Eine Tür ist genug – alle gehören dazu: EFiD und MAEKD laden ein, Menschen in ihren unterschiedlichsten Lebensformen kennenzulernen und sich darüber miteinander auszutauschen.“ Dafür produzierten die evangelischen Frauen und Männer ein Video, das die Begegnung von Menschen mit offensichtlich unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und Identitäten im und vor dem Klo zeigt. Das Urinieren gehört dazu. Und für alles, so ertönt die frohe Botschaft in englischer Sprache, gibt es nur „one door“. Die Frauen- und Männerarbeit in der EKD machen es möglich, die umstrittene „Orientierungshilfe Familie“ der EKD am lebenden Objekt zu visualisieren.

 

 

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771. Demokratie – sieht sie so aus? Teil 1

Freitag, 17. November 2023 | Autor:

1989 – Menschen freuen sich auf Freiheit

 

So sollte Demokratie aussehen

 

Liebe Besucher,

man sagt ja sehr oft, dass Bilder oft mehr sagen als Worte. Darum zuerst einmal diese Darstellungen. Hier kann sich jeder schon mal eine Meinung zum Thema bilden.

Ich bin nach dem Krieg aufgewachsen und habe erleben dürfen wie sich unsere Eltern mit viel Fleiß und Entbehrungen etwas aufgebaut haben. Das war für die Nachfolgergeneration eine gute Basis. Ich durfte erleben wie man noch frei und offen seine Meinung sagen konnte ohne als Nazi, Staatsfeind (bei Impfverweigerung), Schwurbel, Querdenken usw. beschimpft zu werden. Seit 2020 muss ich mit vielen Freiheitsliebenden, ehrlichen und rechtschaffenden Menschen erleben, dass man diffamiert wird, wenn man zur eigenen Meinung oder zur Wahrheit steht.

Das nennt man nun Demokratie und offene Gesellschaft. Das es soweit kommen konnte hat mit Politik und Medien zu tun, die sich zusammengeschlossen haben und jegliche andere Meinung in den Dreck gezogen haben und dies auch im Jahr 2023 immer noch tun.

Menschen die sich für das Wohl anderer einsetzen werden verfolgt, inhaftiert und in ihrer Existenz vernichtet. Andere die den Menschen Schaden zufügen werden als Retter und Wohltäter dargestellt.

Dazu fällt mir ein Bibelwort ein, das man in Jesaja 5, 20 nachlesen kann:

Jes 5,20 Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die Finsternis als Licht bezeichnen und Licht als Finsternis, die Saures für süß erklären und Süßes für sauer.

Diese Zusage Gottes macht mich ruhig und gelassen, denn ich glaube fest daran, dass Gott alle seine Zusagen erfüllen wird, bei denen die ihr Leben ihn gegeben haben. Das nennt die Bibel – von Neuen geboren. Nachzulesen im Johannes Evangelium 3.

 

Bitte bilden sie sich aufgrund der nachfolgenden Berichte die ich hier verlinkt habe, selbst eine Meinung über den Zustand unserer Demokratie.

 

Hunderte Zeitungen erklären gleichzeitig warum die Querdenker unrecht hätten

25 Mainstream-Narrative, denen man glauben kann …

EU-Kommission macht Druck: Digitalisierung des Reisepasses

Nach neun Monate U-Haft: Deutschlands politischer Gefangener frei

Eine Frau die den Betrug schon sehr früh durchschaut hat

 

 

Datenvertuschung beim impfen  

Hören sie sich diese Tatsachen an – Video wurde von der Zensur gelöscht. So sieht Meinungsfreiheit in Deutschland aus

!

 

Ist das Demokratie?

 

Die Aushebelung der Demokratie in der BRD Teil 1: Die Entmachtung des Parlaments

Die Aushebelung der Demokratie in  der BRD Teil 2: Aushöhlung der dritten Gewalt, der Justiz

Wie wurden Politiker zu dem was sie jetzt sind? Ein Insider packt aus

Von guten und bösen N-Worten

Politischer Missbrauch des Strafrechts oder wie der Staat die Meinungsfreiheit seiner Bürger einschränkt

Verrat der Bundesregierung am Volk = Europas Weg in die Knechtschaft

 

Ich hoffe sie haben sich jetzt eine Meinung gebildet und handeln.

 

Zum Schluss noch zwei Verse aus Gottes Wort zum Nachdenken.

14 Und das Recht ist zurückgewichen, und die Gerechtigkeit hat sich entfernt; denn die Wahrheit ist auf der Gasse zu Fall gekommen, und die Aufrichtigkeit findet keinen Eingang. 15 Und die Wahrheit ist dahin, und wer vom Bösen weicht, muss sich ausplündern lassen. Das alles sah der HERR und es missfiel ihm sehr, dass kein Recht war. 

 

Wäre es jetzt nicht an der Zeit, sein Recht in Anspruch zu nehmen?

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ein Wort zum Schluß aus Gottes Wort, das mich ruhig und gelassen sein läßt egal was sich diese Leute noch ausdenken.

Im Psalm 34, Vers 22 steht:

Den Gottlosen wird die Bosheit töten; und die den Gerechten hassen, werden es büßen.

An Gott wird keiner dieser Leute am Endgericht vorbei kommen. Amen!

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761. Deutschland am Abgrund…

Mittwoch, 18. Oktober 2023 | Autor:

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Das Volk ist der Souverän

 

Liebe Besucher,

haben Sie in den letzten Jahren schon einmal darüber nachgedacht was man mit uns Bürgern macht. Wir die Steuerzahler die dieses Land am Leben halten werden bevormundet wie kleine und unfähige behinderte Kinder. Wir, die wir die Politiker als unsere Stellvertreter durch Wahl eingesetzt haben, werden von den allermeisten dieser Leute, sobald sie am Ruder sind, verraten und verkauft. Unsere Stimmen wollten sie um an die Macht zu kommen und danach das Volk zu bevormunden.

Meine Frage seit mehr als 10 Jahren ist immer die gleiche – warum lässt sich der deutsche Michl dies gefallen? Warum kennt der Bürger seine Rechte nicht in Anspruch die im Grundgesetz verankert sind? Warum diese Gleichgültigkeit gegenüber dem Unrecht in den letzten Jahren? Warum keine Aufschrei gegen Korruption, Lügen und Betrug?

Ist es die Gottlosigkeit die in diesem Volk Einzug genommen hat? Wenn ich in die Bibel schaue und sehe wie Gott mit seinem Volk Israel umgegangen ist, wenn sie ihn verlassen haben, dann habe ich eine Antwort. Genauso, wie Gott Israel für seine Sünden immer wieder bestraft hat, so tut er es auch mit uns, wenn wir nicht umkehren. Es gäbe dazu noch viel zu sagen, aber ich breche hier einmal ab und bitte sie die nachfolgenden Zeilen einmal aufmerksam zu lesen und zu bedenken.

 

Gemälde Michael Willfort

 

Erklär mir das bitte jemand. 💚 Ich verstehe es nämlich wirklich nicht ! 🤔

 

Die Menschen in Deutschland haben genug von der Migrationspolitik.

Die Menschen wollen das Gendern nicht und wissen, dass es nur zwei Geschlechter gibt.

Sie sehen die hohen Preise an den Tankstellen und merken, dass die Energiewende sehr viel mehr kostet als nur eine Kugel Eis.

Sie sehen, dass eine Firma nach der anderen Insolvenz anmelden muss und andere Unternehmer klar sagen: Wir gehen ins Ausland.

Sie hören, dass die Sozialbeiträge nächstes Jahr weiter drastisch steigen werden, genauso wie die CO2-Steuer.

Sie fragen sich, ob sich das Arbeiten überhaupt noch lohnt, weil das Bürgergeld derart erhöht wird, das man anfängt zu rechnen, ob sich Arbeit lohnt.

Sie finden keine bezahlbare Wohnung mehr und rechnen bei jedem Lebensmitteleinkauf nach, während gerade Zugezogene hier in Rundumsorglos-Hotels untergebracht werden.

Sie wissen, dass die Rente nicht mehr reichen wird.

Sie lesen von so absurden Dingen wie einer geplanten „Sand-Steuer“.
Ihnen wird wahlweise Flug-, Auto- oder Fleischscham verordnet und wenn Sie das Pech haben und Klimakleber vor der Nase haben, bekommen sie Ärger mit der Polizei, wenn sie diese wegräumen.

Wenn die Bürger für Grundrechte demonstrieren, werden Wasserwerfer aufgefahren.

Vergewaltiger bekommen dagegen „gut integriert“ Bewährungsstrafen, 🤔


Mörder mit speziellem Hintergrund sind generell schuldunfähig,
mit Clan-Mitgliedern werden Deals gemacht, aber wehe Michel gibt die Steuererklärung zu spät ab.

Wenn sich jemand politisch unkorrekt äußert, verliert er durchaus seinen Job, gegen die Cancel Culture kommt kaum noch einer an.

Medien können jeden für Freiwild und als Nazi erklären, die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr.

Für Zwangserziehung werden Zwangsgebühren fällig, selbst dann, wenn man keinen TV zu Hause stehen hat und das Programm nicht sieht.

Zeugen werden wie Schwerverbrecher behandelt, Behörden hören Telefonate zwischen Mandanten und Anwälten ab und geben vertrauliche Informationen an die Presse, ohne, dass es Konsequenzen hat.

Freibäder waren mal nette Erholungsorte, jetzt werden Unsummen für Wach- und Sicherheitsdienste ausgegeben.

Statt den Kindern richtig lesen und schreiben beizubringen, diskutiert man darüber, ob Drag-Queens in Kitas auftreten sollen, dass 14jährige ihr Geschlecht ändern und 16jährige wählen können, aber 18jährige immer noch nach Jugendstrafrecht bestraft werden, weil die persönliche Entwicklung in jungen Jahren noch nicht abgeschlossen sei.

Anstatt auf unsere grüne Lunge aufzupassen, werden Wälder für Windkraftanlagen abgeholzt und so zerteilt, dass sie anfällig für Hitze und Stürme werden.

Anstatt auf klimafreundliche Kernkraft zu setzen, setzt man auf Kohle und importiert lieber teureren Atomstrom anstatt ihn selbst herzustellen.

Politiker leisten sich einen Irrsinn nach dem anderen, aber Rücktritte sind out.

Eine Lagarde wird vor Gericht wegen des Zulassens von Staatsgelder-Veruntreuung verurteilt und mit dem EZB-Chefposten belohnt, eine von der Leyen löscht in Skandalen ihre Handydaten und wird mit dem Posten der Präsidentin der Europäischen Kommission entlohnt, ein Scholz steckt mitten im CumEx und Wirecard-Skandal und darf als Kanzler, der sich an nichts erinnern kann, nun Probleme wegkichern.

Die Steuern- und Abgaben steigen statt zu sinken, Enteignungen sind im Gespräch, Leistungsträger werden bis zum Geht-nicht-mehr geschröpft. Man diskutiert, ob Oma und Opa das Haus räumen müssen, weil sie zu viel Fläche haben oder ob Singles mehr als eine Ein-Zimmer-Wohnung mieten dürfen.

Währenddessen überlegt sich die EU, wie sie die Bürger noch mehr überwachen kann und erfindet so tolle Dinge wie die „Chatkontrolle“ und den „Digitalen Euro“, damit auch ja keiner mehr entkommen kann.

Statt mehr Freiheit und einem schlanken Staat bekommen die Bürger mehr Verbote, mehr Auflagen, mehr Überwachung, mehr Bürokratisierung und einen aufgeblasenen Beamtenapparat, damit auch ja jeder Politiker-Spezi gut versorgt wird.

Warum machen wir das noch mit

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759. CSU – wer diese wählt muss wissen…

Freitag, 8. September 2023 | Autor:

Liebe Besucher,

…was diese Leute, besonders ein Herr Söder, den Kindern, alten Menschen und Familienvätern angetan haben. Sobald sie euere Stimme haben, fragen sie euch nicht mehr was sie machen, es wird mit Polizeigewalt und Strafen durchgedrückt.

Vergesst es nie!!!

 

Zur Erinnerung:

Schaut euch die Abstimmung zur Aushebelung des Grundgesetzes einmal an, wie euer CSU – Bundestagsabgeordneter abgestimmt hat.

 

Die Wendehalspolitik muss doch jetzt jeder noch normal denkende Bürger durchschaut haben. Lest nicht das Parteiprogramm, denn dies könnt ihr in die Tonne werfen, da hält sich niemand daran. Wenn du Christ bist, frage Gott, er antwortet uns, wenn wir ihn bitten. So steht es in der Bibel und das ist die Wahrheit, auch wenn satanische Kräfte in unserer Zeit alles in Frage stellen und das Gute Böse nennen, das Böse aber Gut. Wacht auf!!!

Leute die diesen Worten glauben tun mir leid.

Damit Bayern stark und stabil bleibt…

Welche Farben überwiegen bei der CSU Werbung?

Was glaubt ihr mit wem diese Partei liebäugelt?

 

Neueste Aussagen zum Stimmenfang von Herrn Söder

 

Schauen Sie sich einmal einige Aussagen aus der Vergangenheit an. Es ist gut sich zu erinnern.

 

 

 

Die Maschenbreite der Masken von 5 μm kann Viren von 0,5 μm oder Aerosole von 1 μm Größe nicht aufhalten. Das verdeutlichte Prof. Bergholz (Physiker und Mitglied der Sachverständigen-Kommission der Bundesregierung) auf einem Ärztesymposium im September 2022 mit den Worten: „Man würde ja auch keinen Maschendrahtzaun vor ein offenes Fenster machen, damit die Mücken im Sommer draußen bleiben.“ (https://tkp.at/2023/01/22/meta-analyse-ueber-37-studien-maskentragen-ist-gesundheitsschaedlich/)

 

Das was in diesen fast drei Jahren gelaufen ist, ist wider aller menschlichen Vernunft. Diese sogenannten Volksvertreter haben gegen das Volk entschieden, und gegen ihren Amtseid, Schaden vom Volk fernzuhalten gehandelt. Ja, besonders aus den sogenannten „christlichen“ Parteien hat man sich auf Kosten der Bürger mit Maskendeals um Millionen bereichert. Haben sie nochmal etwas gehört? Dass es ein Urteil gegeben hat?

 

 

 

Das sind die Leute die uns zur Maske zwingen wollen

 

Jeder der bereits nach kurzer Zeit erkannte, dass da etwas oberfaul ist, wurde als Nazi, Schwurbler oder Verschwörungstheoretiker beschimpft.

Dieser Mann nennt sich Christ!!!

 

 

Also überlegt sehr genau wen ihr wählt.

Mir fällt dazu ein Bild ein

Wolf in Schafspelz

 

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748. Was ist der Great Reset?

Mittwoch, 26. Juli 2023 | Autor:

 

Liebe Besucher,

dieses Thema wird uns in den nächsten Jahren noch sehr beschäftigen.

Aber, ich bin gewiss, dass der Allmächtige Gott alle diese „Verrückten“ zur rechten Zeit stoppen und zur Rechenschaft ziehen wird. Bitte hören Sie sich diesen sehr guten Vortrag an.

 

 

 

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715. Wahl 2021 Grün – Rot -Links und Schwarz-Grün bringen Chaos

Mittwoch, 22. September 2021 | Autor:

tsunami_wuhring

Liebe Besucher,

Bilder sprechen für sich darum bedarf es oft gar nicht vieler Worte, aber manchesmal sind die Worte auch sehr, sehr wichtig. Schauen und hören Sie sich diese Videos an, vielleicht hilft es bei Ihrer Wahlentscheidung.

 

 

Auch diese Aussagen sind tiefgreifend und man sollte Sie nicht so einfach abtun.

 

Besonders Menschen die Gott gehorchen empfehle ich diese starke Lehre.

 

 

 

 

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712. Sind wir noch normal?

Donnerstag, 16. September 2021 | Autor:

Liebe Besucher,

ich mache hier wenig Worte zur Einleitung, bildet euch selbst eine Meinung. Ich muss nach diesen Zeilen erst einmal kräftig Luft holen.

 

Dieses Video sollte man gesehen haben und die Info weitermailen:

 

 

Ich denk, ich les’ nicht richtig!?

Schlag mal im Blickfeld  Katalog (Alpha/Brockhaus/Hänssler/Brunnen/Franke/(Aussaat/Oncken) die S. 202 auf. Da wird das neue Buch von Bettina von Clausewitz aus dem Verlag Neukirchener/Aussaat beworben „Familie neu buchstabiert“. Und da kann man lesen: „Ob Patchworkfamilie oder Alleinerziehende mit Kind, ob Wohngemeinschaft, Fern-Ehe oder gleichgeschlechtliche Partnerschaft – jede Familie lebt ihr Werte und ihren Glauben auf eigene, sehr lebendige Weise.“  In einer anderem Werbetext lese ich u.a. „…Wie im richtigen Leben Familienporträts von A wie Alleinerziehend bis W wie Wohngemeinschaft Familie, das sind wir alle – auch wenn die traditionelle Kleinfamilie ein Auslaufmodell zu sein scheint. Die Journalistin Bettina von Clausewitz hat Menschen interviewt, die für diese „Pluralisierung der Lebensformen“ stehen, und festgestellt: Die Familie ist nicht weniger wert als früher, aber sie wird angesichts hoher Scheidungsraten und beruflicher Mobilität neu buchstabiert….Und biblische Vorbilder für die moderne Vielfalt gibt es allemal, denn die Bibel mit ihren Familienclans kannte die Kleinfamilie nicht.“  Soweit die Werbung. Wie, die Bibel kennt keine Kleinfamilie??!! War die Familie in der Jesus geboren wurde eine Großfamilie? Das ist ja sehr interessant. Ist ja klar, wenn eine Journalistin ein Buch über Ehe und Familie schreibt, muss sie sich dem Mainstream anpassen!! Wer sich nur im Ansatz wagt, gleichgeschlechtliche Partnerschaft zu hinterfragen, bekommt sein Job gekündigt, wird mundtot gemacht, verleumdet, an den Pranger gestellt, ausgebremst –  kann heute kein Journalist sein, der fliegt schneller aus den Anstalten raus, als ihm lieb ist.
Früher und leider heute noch wurden/werden Schwule von Christen fertiggemacht, gemobbt und rausgedrängt. Heute ist es genau umgekehrt. Es geht den Menschen an den Kragen, die sich kritisch mit der Gender- und Schwulenbewegung befassen.

Wie sagte der Vorsitzende des Rates der EKD Nikolaus Schneider vor einiger Zeit
„Wir können und dürfen als evangelische Kirche unsere Augen nicht vor der gesellschaftlichen Realität verschließen“. Da sage ich AMEN und Richtig, das hat ja Bonhoeffer damals auch nicht getan
und deshalb hat er der gesellschaftlichen Realität widersprochen!!

  

Keine Damen- und Herren-Toiletten mehr! Nur noch eine Klo, die sexuelle Vielfalt und eine Tür für alle Evangelische Frauen und Männer starten online-Kampagne zur Beziehungsvielfalt

(MEDRUM) Die Evangelischen Frauen in Deutschland (EFiD) und die Männerarbeit der EKD (MAEKD) haben am 25. Februar die online-Kampagne www.eine-tuer.de gestartet. Um die Wertschätzung für die „gelebte Beziehungsvielfalt“ zu steigern, haben sie sich etwas Besonderes einfallen lassen. Die Verantwortlichen wollen nach eigenen Angaben mit ihrer Beziehungsvielfalt-Kampagne die heute „gelebte Vielfalt von Liebes- und Lebensbeziehungen“ ins Gespräch bringen. Der Theologische Vorsitzende der Männerarbeit, Pfarrer Gerd Kiefer, meint: „Menschen leben heute in lebenslangen Partnerschaften, sie leben in Patchwork-Gemeinschaften, als Singles, in gleichgeschlechtlichen Beziehungen und als Inter- und Transsexuelle. Sie alle leben in der Zuwendung Gottes.“ Es sei an der Zeit, dies zu betonen. Das zeigten die aufkommenden Debatten über das evangelische Beziehungs- und Familienideal oder die Kontroversen über Homosexualität in Bildungsplänen, finden die InitiatorInnen von www.eine-tuer.de. Sie proklamieren: „Eine Tür ist genug – alle gehören dazu: EFiD und MAEKD laden ein, Menschen in ihren unterschiedlichsten Lebensformen kennenzulernen und sich darüber miteinander auszutauschen.“ Dafür produzierten die evangelischen Frauen und Männer ein Video, das die Begegnung von Menschen mit offensichtlich unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und Identitäten im und vor dem Klo zeigt. Das Urinieren gehört dazu. Und für alles, so ertönt die frohe Botschaft in englischer Sprache, gibt es nur „one door“.Die Frauen- und Männerarbeit in der EKD machen es möglich, die umstrittene „Orientierungshilfe Familie“ der EKD am lebenden Objekt zu visualisieren.

 

Zum 3-Minuten-Video: www.eine-tuer.de.
bekomme gerade eine Rückmeldung zum Video:
„Ps. Das Video ist der Oberhammer – das ist eher lüstern als irgendwie respektvoll. Ganz schlimm find ich den Schluss mit den Kindern, die da plötzlich nackig auf dem Symbol des anderen Geschlechts hocken und auf und ab hüpfen. Geht’s noch?“

Der Zensus hatte ein Einsehen und hat diesen Dreck gelöscht

 

Über staatliche Fingerzeige und Warnhinweise

Was haben Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Indien und Weißrussland gemeinsam? Den erhobenen Zeigefinger. Unser Kolumnist über staatliche Erziehungsmaßnahmen von Harald Martenstein

Heute vergleiche ich vier Länder, in denen ich mal gewesen bin, nämlich Rheinland-Pfalz, Weißrussland, Niedersachsen und Indien.

In Rheinland-Pfalz ist das Kommunalwahlrecht geändert worden. Auf allen Wahlzetteln steht ab 2014 ein Zitat aus dem Grundgesetz: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Außerdem muss jede Partei auf dem Wahlzettel angeben, wie hoch der Frauenanteil auf ihrer Liste ist. Die Wähler werden also von der Regierung in der Wahlkabine darüber beraten, welches Kriterium sie bei ihrer Wahlentscheidung besonders stark berücksichtigen sollten. Man hätte ja auch auf einen anderen Satz aus dem Grundgesetz hinweisen können, zum Beispiel: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Oder: „Eigentum verpflichtet.“ Letzteres wäre ein Fingerzeig gewesen, der dazu ermuntert, kapitalismuskritische Parteien zu wählen. Oder: „Ehe und Familie stehen unter dem Schutz der staatlichen Ordnung.“ Dies hätte sicher alle Konservativen erfreut. Aber in Rheinland-Pfalz regiert zurzeit weder die Linkspartei noch die CDU.

Man könnte auch darüber nachdenken, ob nicht in jede Wahlkabine eine Gleichstellungsbeauftragte hineingehört, die Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe berät. Dass die Regierung versucht, Wahlen so direkt zu beeinflussen, hätte ich bisher eigentlich eher dem Land Weißrussland zugetraut als dem Land Rheinland-Pfalz. Alle Grundrechte sind wichtig, und darüber, welche Ideen ihnen bei der Stimmabgabe besonders wichtig sind, müssten doch eigentlich die Wählerinnen und Wähler in der Wahlkabine völlig frei entscheiden dürfen – oder habe ich da irgendwas an der Demokratie nicht kapiert?

Und wenn die Parteien den Frauenanteil ihrer Liste auf dem Wahlzettel angeben müssen, wieso dann eigentlich nicht den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund oder von jungen Kandidaten oder von Behinderten? Das sind doch auch Kriterien, die Wähler für wichtig halten dürfen.

In Hannover, der Hauptstadt Niedersachsens, wurde der Begriff „Zigeunerschnitzel“ offiziell für alle kommunalen Kantinen verboten. Das Zigeunerschnitzel sei ein zutiefst rassistisches Gericht und beleidige die Sinti und Roma. Warum man in Hannover immer noch von „Möhrchen“ reden darf, verstehe ich nicht. Haben schwarze Menschen keine Rechte? Und wenn es wirklich möglich sein sollte, den Rassismus durch Umbenennungen zu bekämpfen, dann kapiere ich nicht, wieso die Juden sich nicht endlich mal umbenennen. Der moderne Antisemitismus ist womöglich nur dadurch zu erklären, dass die Juden sich so hartnäckig an diesen Namen klammern. Sie sollten einfach mal nach Hannover fahren und dort Schnitzel essen.

In Indien darf der neue Film von Woody Allen nicht mehr gezeigt werden. In diesem Film wird geraucht. Die indische Regierung hat angeordnet, dass in allen Rauchszenen, als Untertitel, Warnungen vor den Gefahren des Rauchens eingeblendet werden. Daraufhin hat Woody Allen den Film zurückgezogen, unter solchen Umständen verzichte er darauf, seinen Film ins Kino zu bringen. Seltsamerweise zeigen sie in Indien, ich habe das selber gesehen, immer noch Filme, in denen auf Menschen geschossen wird, und zwar ohne jede warnende Untertitelung. Meiner Ansicht nach kann eine in das Großhirn abgefeuerte Kugel noch viel gefährlichere Folgen haben als das Rauchen. Wenn der Film aber in Rheinland-Pfalz anläuft, muss Woody Allen wahrscheinlich im Vorspann den prozentualen Anteil der Schauspielerinnen an seinen Filmszenen offenlegen. Da wird er wieder sauer sein.

 

Evangelische Allianz: Gleichstellungsurteil untergräbt die Verfassung mit 6 zu 2 Stimmen

Hartmut Steeb: Bundesverfassungsgericht setzt seine Einschätzung an die Stelle des hierzu alleine berufenen Gesetzgebers und löst mit der Gleichstellung homosexueller Partnerschaften den besonderen Schutz von Ehe und Familie faktisch auf

(MEDRUM) Das Ehegattensplitting im Steuerrecht soll auch den homosexuellen Partnerschaften gewährt werden, entschied am Donnerstag das Bundesverfassungsgericht mit einem Mehrheitsvotum von 6 gegen 2 Richterstimmen. Der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb, sieht darin eine Untergrabung der Verfassung. Der besondere Schutz von Ehe und Familie werde durch das Verfassungsgericht faktisch aufgelöst, so Steeb. Diese Einschätzung lässt sich mehrfach belegen.

In seiner Begründung argumentierten sechs Richter des zweiten Senats: „Die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim Ehegattensplitting ist verfassungswidrig. Die entsprechenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes verstoßen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, da es an hinreichend gewichtigen Sachgründen für die Ungleichbehandlung fehlt.“

Dieser Auffassung wurde von zwei Richtern widersprochen. So stellten Richter Landau und Richterin Kessal-Wulf unter anderem fest: „Es wäre dem Gesetzgeber angesichts des familienpolitischen Normzwecks des Splittingverfahrens zuzubilligen gewesen, zunächst die eingetragene Lebenspartnerschaft im Hinblick auf ihre Vorwirkung für die Familie und Generationenfolge zu evaluieren und hieraus gegebenenfalls steuerliche Konsequenzen zu ziehen. Diesen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers übergeht der Senat durch seine rückwirkende Unvereinbarkeitserklärung und verengt dessen Gestaltungsmöglichkeiten zusätzlich.“

Begriffe „Ehe und Familie“ bleiben als ausgezehrte Hülle stehen

Durch die richterlichen Gegenvoten kann sich der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Hartmut Steeb, in seiner Kritik am Gleichstellungsurteil bestärkt fühlen. Er erklärte (Bild unten):

Image„Mit seiner heutigen Entscheidung untergräbt ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht die Verfassung. Dass in Artikel 6 GG Ehe und Familie „dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“ anvertraut werden, wird mit dem heutigen Richterspruch obsolet. Die Begriffe „Ehe und Familie“ bleiben zwar als wertlose Hülle inhaltlich ausgezehrt noch stehen, werden aber in ihrer Bedeutung verkannt. Wenn man der Begründung der Karlsruher Entscheidung folgt, stand nicht der notwendige Schutz der hohen Verfassungsgüter Ehe und Familie im Mittelpunkt, sondern das Bestreben, Menschen, die eine Lebenspartnerschaft mit gleichgeschlechtlichen Partnern eingehen, die gleichen Rechte zu gewähren. Ungleiches gleich zu behandeln, ist aber kein Akt der Gleichberechtigung. Das Bundesverfassungsgericht verkennt in seiner Mehrheitsentscheidung, dass die „Verpflichtungen zwischen den Lebenspartnern“ keineswegs in „auch nur annähernd vergleichbarem Umfang bestanden hätten“, wie es die Richter Sibylle Kessal-Wulf und Herbert Landau in ihrem abweichenden Minderheitsvotum schreiben. Während der Gesetzgeber – meines Erachtens völlig zu Recht – absichtlich keine volle Gleichstellung der unvergleichbaren Lebensgemeinschaften eingeführt hat, macht der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entgegen seinem Auftrag eigenständig Politik – in den Worten des Minderheitsvotums: „Somit setzt der Senat seine Einschätzung an die Stelle des hierzu alleine berufenen Gesetzgebers.“

Dank an Richter Landau und Richterin Kessal-Wulf für ihr Minderheitsvotum

Steeb dankt den beiden Richtern, dass sie auf die Bedeutung von Kindern für den besonderen Schutz von Ehe und Familie hingewiesen haben. Er zitiert aus deren Minderheitsvotum: „Entsprechend der sozialen Wirklichkeit konnte der Gesetzgeber bei der Einführung des Splittingverfahrens davon ausgehen, dass die weit überwiegende Mehrzahl der Ehen auf die Erziehung von Kindern ausgerichtet war“. Dass auch heute 91 Prozent des Splittingvolumens auf Ehepaare mit Kindern entfällt, beschreibt der Senat zwar, zieht daraus aber keine Konsequenzen. Seine eigenen Kinder zu erziehen und zum Erwachsen-Werden zu begleiten, oder es über viele Jahre hinweg getan zu haben – diese Leistung wird damit vom Bundesverfassungsgericht in sträflicher Absicht vernachlässigt. Die Verantwortungsgemeinschaft von Ehe und Familie wird damit künftig steuerlich nicht weiter bevorzugt behandelt. Hier zeigt sich erneut, dass eine Gleichbehandlung von Ungleichem nicht mehr Gerechtigkeit schafft, sondern Ehen und Familien mit ihrem natürlichen Beitrag zur Generationenfolge diskriminiert – ein großer Verlust an Nachhaltigkeit!“

 

Bundesverfassungsgericht hat sich vom Verfassungswert Ehe und Familie entfernt

Auch wenn die steuerrechtliche Entscheidung als Konsequenz aus dem Grundsatz „gleiche Pflichten – gleiche Rechte“ zunächst nachvollziehbar erscheint, ist unverkennbar, dass sich 6 Richter des Zweiten Senats vom Verfassungswert Ehe und Familie entfernt haben. Denn in seiner Entscheidung im Jahr 2002 hatte das BVerfG unter anderem zur Ehe und ihrem Schutz sowie ihrer Förderung noch ausgeführt: „Um dem Schutzauftrag Genüge zu tun, ist es insbesondere Aufgabe des Staates, einerseits alles zu unterlassen, was die Ehe schädigt oder sonst beeinträchtigt, und sie andererseits durch geeignete Maßnahmen zu fördern. … Dem Gesetzgeber ist es wegen des verfassungsrechtlichen Schutzes der Ehe aus Art. 6 Abs. 1 GG nicht verwehrt, diese gegenüber anderen Lebensformen zu begünstigen.“ Den Verfechtern der Gleichstellung und sogenannten Öffnung der Ehe ist es offenbar auch gleichgültig, dass das Bundesverfassungsgericht 2002 hervorgehoben hatte, dass „die Ehe als Form einer engen Zweierbeziehung zwischen Mann und Frau eine personelle Exklusivität auszeichnet“. Weiter hatte das BVerfG festgestellt: „Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist. … Die eingetragene Lebenspartnerschaft ist keine Ehe im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GG.“

Wer dem damaligen Richterspruch folgt, kommt zu dem Schluss, dass der Zweite Senat beim jetzigen Urteilsspruch über das Ehegattensplitting für Ungleiches die Gleichbehandlung fordert. Der Vorwurf, das Bundesverfassungsgericht untergrabe die Verfassung, ist also auch mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung selbst belegbar. Der Verfassungsgeber, der alleine für eine derartige Änderung der Verfassung zuständig ist, wird dadurch übergangen. Auch in diesem Punkt ist Hartmut Steeb zuzustimmen.

 

Quelle: Arno Backhaus

Thema: Deutschland wach auf! | Beitrag kommentieren

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