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Die Integration kommt voran.

In welche Richtung läuft die europäische Integrations-Politik? Man ging davon aus, Migranten würden sich in unsere Gesellschaftsstrukturen integrieren. Das erwies sich offensichtlich als zu schwierig. So hat sich Schritt für Schritt die Integrations – Richtung geändert. Um Muslime hierzulande nicht zu beleidigen, passen wir uns an ihre Wertmaßstäbe an. Grundwerte unserer Gesellschaft werden dabei auf das Subtilste preisgegeben. Sonderrechte für Mitbürger muslimischen Glaubens gewinnen dabei zunehmend an Raum.

Udo Ulfkotte

www.ZfürZukunft.de

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich mit der Vereinbarkeit der islamischen Scharia und deutscher Gesetze befasst. Für die Abgeordneten wurde ein Text mit dem Titel „Die Anwendung der Scharia in Deutschland“ erarbeitet. Dort erfahren wir: „In Deutschland können Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen.“ Man geht von der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen aus. Zur islamischen Vielehe (Polygamie) heißt es dort: „Nach der Scharia ist die Mehrehe mit bis zu vier Frauen erlaubt. In Deutschland ist es verboten. Im Sozialrecht ist sie insofern anerkannt, als eine im Ausland wirksam geschlossene Mehrehe Ansprüche mehrerer Ehegatten auf Witwenrente nach dem Sozialgesetzbuch begründet.“

Ein in einem islamischen Land mit mehreren Frauen verheirateter Mann kann somit in Deutschland damit rechnen, dass alle seine Frauen nach seinem Ableben eine Witwenrente erhalten. Die Fürsorgepflicht des deutschen Steuerzahlers wird so multikulturell integriert.

Foto Montage Agentur PJI Integration-Z1

Erkennen Sie das Prachtgebäude, das sich zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Brandenburger Tor dem Himmel emporhebt?

Wollen wir, dass diese Fotomontage wahr wird?

Deutsche Krankenkassen integrieren sich großzügig. Hierzulande legal lebende Türken haben Anspruch darauf, dass auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen kostenlos mitversichert werden. Sie haben richtig gelesen: Auch die im Ausland rechtskräftig zusätzlichen Ehefrauen und deren Kinder sind mit eingeschlossen. Hier lebende Türken haben – trotz leerer Kassen – auch weiterhin Anspruch darauf, dass ihre in der Türkei lebenden Angehörigen – ihre Eltern, Onkel und Tanten – im Krankheitsfall Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung erhalten, und zwar auch dann, wenn diese niemals in Deutschland gewesen waren. Rechtsgrundlage dieser Regelung ist das deutsch-türkische Abkommen vom 30. April 1964 über Soziale Sicherheit. Die Bevorzugung ausländischer Familienan-gehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht genau genommen dem Gleichbehandlungsgrundsatz und stellt Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Schließlich ist deutschen Krankenversicherten die Einbeziehung von Eltern, Tanten, Onkeln und weiteren Ehefrauen in die Familienmitversicherung verwehrt. Bei Deutschen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die gesetzliche Familienversicherung aufgenommen werden.

Auch die Deutsche Bank beginnt sich gut zu integrieren:
In knapp 60 Tochter-Filialen der Deutschen Bank, der „Bankamiz“ (Türkisch für „unsere Bank“), spricht man Türkisch und serviert gesüßten Tee. – Es werden immer mehr. Da Mitbürger aus dem türkischen Kulturkreis Schwierigkeiten haben, unsere Sprache zu lernen, kommt ihnen diese Bank entgegen. Zu den Angeboten gehören gebührenfreie Überweisungen in die Türkei. Für uns, die nicht der türkischen Sprache mächtig sind, fallen für jede Auslandsüberweisung saftige Gebühren an.

Andere Banken machten sich auch Gedanken, Muslime als Kunden nicht zu „beleidigen“ – und schafften daher ernsthaft ihre Sparschweine ab.

Verlängert man seinen Urlaub eigenmächtig, so ist das normalerweise Grund für eine fristlose Kündigung. So wurde einer Frau Anfang 2008 fristlos gekündigt, die ihren Urlaub im Heimatland um zwei Wochen überzogen hatte. Das Arbeitsgericht Köln teilte jedoch am 3. November 2008 mit: „Keine fristlose Kündigung einer bei der Stadt Köln beschäftigten Busbegleiterin, praktizierende Muslima, wegen Teilnahme an einer Pilgerreise nach Mekka trotz verweigerter Urlaubserteilung.“

Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan(CDU)

Ein Christ darf nicht einfach so an Ostern oder Weihnachten nach Jerusalem reisen, wenn es der Arbeitgeber nicht will. Muslime hingegen würde man mit solchen Einschränkungen ernsthaft beleidigen.

In immer mehr europäischen Städten weisen Leiter der Ordnungsämter ihre Mitarbeiter an, in mehrheitlich islamischen Stadtvierteln nach Möglichkeit bei Ordnungswidrigkeiten einfach wegzuschauen. Der Ärger, den per Mobiltelefon herbeigerufene Verwandte bei einem Strafmandat provozieren könnten, stehe in keinem Verhältnis zum Schutze der Rechtsordnung. So entstehen rechtsfreie Zonen.

Immer öfter greifen junge Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis in der europäischen Hauptstadt Brüssel Polizisten an. Im April 2008 wurden im Stadtteil Anderlecht zwei Polizeifahrzeuge von islamischen Jugendlichen unter Beschuss genommen. Als die Polizisten einen der Angreifer festzunehmen versuchten, wurden sie zusammen-geschlagen. Andere Polizisten nahmen später Tatverdächtige fest. Darauf fanden sich viele muslimische Mitbürger auf der Polizeiwache ein und forderten unter Drohungen die sofortige Freilassung ihrer Gesinnungsgenossen. Die Lage eskalierte, es drohten wieder muslimische Unruhen in Brüssel, der Busverkehr in Anderlecht wurde aus Angst vor Übergriffen eingestellt. Drei der Täter wurden dem Haftrichter vorgeführt. Er entschied, die dringend Tatverdächtigen, sofort auf freien Fuß zu setzen. Man wolle in der europäischen Hauptstadt keine Unruhen unter den Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis riskieren.

Weil eine Braut im französischen Lille bei der Eheschließung keine Jungfrau mehr war, annullierte das Gericht die Ehe des muslimischen Paares. Vielleicht wusste die Frau nicht, dass es bei den gesetzlichen Krankenversicherungen in vielen europäischen Staaten inzwischen zum allgemeinen Leistungsumfang gehört, Muslimas eine vaginale Schönheitsoperation zu ermöglichen. Auf diese Weise soll dem islamischen Ehemann in der ersten Nacht die Jungfräulichkeit vorgetäuscht werden, um so einen möglichen Ehrenmord zu verhindern.

In Norwegen gibt es die Überlegung, ob Muslime, die, um die „Ehre” der Familie zu retten, einen „Ehrenmord” begehen, nicht eine Strafmilderung erfahren sollten. Tor Erling Staff, vom norwegischen Verfassungsgerichtshof, fordert ganz offiziell die „Ehrenrettung” als Milderungsgrund bei schweren Straftaten. „Ehrenmorde” sind im islamischen Kulturkreis ganz „normal”. In Zukunft könnte es sich für Mörder in Europa lohnen, sich auf ihr „islamisches Ehrgefühl” zu berufen.

Wer diese Entwicklung aufmerksam verfolgt, bemerkt, dass die europäischen Juristen immer öfter die Beachtung der islamischen Scharia in der Rechtssprechung fordern. Unter einer standpunktlosen Toleranz scheint das westliche Rechtssystem immer weiter zu erodieren.

Seit einigen Jahren fordern deutsche Islamvertreter bei den sogenannten „Dialog-Konferenzen” im Kanzleramt eine Zensur der deutschen Medien. Es sollten negative Berichte über den Islam und über Muslime in Deutschland grundsätzlich verboten werden, mehr noch: man will sogar eine Quote von 30 Prozent an positiven Berichten verankert sehen.

Bislang haben deutsche Politiker dem Druck standgehalten. Das könnte sich nun ändern! So hat in Niedersachsen die neue türkischstämmige Integrationsministerin Aygül Özkan eine „Mediencharta” entwerfen lassen, die eine deutliche Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Niedersachsen bedeuten könnte. Danach sollen sich Medien „freiwillig” auf einen gemeinsamen Kurs der Selbstzensur beim Thema Zuwanderer verpflichten.

Deutsche Journalisten sollten schriftlich erklären, künftig über Integration verstärkt positiv zu berichten, dabei eine „kultursensible Sprache” anwenden und ihre „interkulturelle” Öffnung fördern.

Nach dem Willen dieser „Mediencharta” dürften Medien bei der Fahndung nach einem Vergewaltiger nicht mehr berichten, dass er ein „Südländer” sei. So hatte am 18. Juli im Volksbad Limmer bei Hannover ein „Südländer” eine 20-jährige fast vergewaltigt, ihr wegen ihrer Gegenwehr mit der Faust so lange ins Gesicht geschlagen, bis sie bewusstlos war.

Die islamische Ministerin Özkan war schon vor ihrer Vereidigung mit umstrittenen Äußerungen aufgefallen. So forderte sie in Deutschland Richter mit Migrationshintergrund: „Damit die Betroffen sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität …”. Frau Özkan sieht deutsche Richter in Deutschland demnach als „fremde Autorität”. Spanier, Italiener und Polen z.B. akzeptieren diese „fremde Autorität” in Deutschland als Richter, wenn sie deutsche Gesetze missachten.

Schon davor sorgte Frau Özkan mit der Forderung für Wirbel, dass in deutschen Schulen die Kreuze abgenommen werden sollten. Damals machte Özkan jedoch schnell einen Rückzieher, aber die eigentliche Gesinnung der Muslima dürfte inzwischen sehr deutlich geworden sein. Offensichtlich aus eigener Standpunktlosigkeit, gepaart mit Unwissenheit, was Inhalte des Islam betrifft und auch aus Angst vor möglichen Gewaltandrohungen, fördern wir in unserem Land eine Integration in umgekehrter Richtung. In kaum merklichen Schritten passen wir unser Gesellschaftssystem einer uns fremden Kultur an und bemerken dabei nicht, welchen Geist wir dabei aus Aladins Flasche lassen.

Dr. Udo Ulfkotte

Nicht mehr wegschauen! Finden sie einen friedlichen und sachlichen, aber klaren Ausdruck für ihre Unzufriedenheit, auch wenn sie von jene, die nicht den Mut haben, Fakten anzusprechen, als rechtslastig und fremdenfeindlich diffamiert werden Schreiben sie Leserbriefe und bringen sie ihre Besorgnis Landes- und Bundespolitikern in ihrer Nähe schriftlich nahe. Suchen Sie freundschaftliche Kontakte zu mindestens einem muslimischen Mitmenschen in ihrer Nähe. Versuchen sie ihn kennenzulernen und geben sie ihm die Chance, auch sie besser kennenzulernen. Investieren sie etwas Zeit in eine solche Beziehung. Nur das wir die bestehende Kluft überwinden.