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324. Betreuungsgeld contra Ideologie

Mittwoch, 19. September 2012 | Autor:

Lieber Blogbesucher,

bei dieser ganzen Diskussion wird mir eines seit Monaten ganz klar, wir steuern in unserer Gesellschaft auf eine Katastrophe zu. Die Mehrheit der Menschen verschließt die Augen, oder läßt sich durch die Meinung der Medien weiterhin manipulieren und verblöden. Lesen Sie selbst und bilden Sie sich eine unabhängige Meinung.

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass wenn ich bei gewissen Fragen nicht mehr weiter komme, die Bibel – Gottes Wort – eine sehr große Hilfe ist.

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Derzeit wird um das Betreuungsgeld gestritten, das, unsachlich und abwertend, auch als „Herdprämie“ bezeichnet wird. Dabei geht es darum, ob die Mütter, die ihre Kinder nicht in die staatlich geförderte Kindertagesstätte (Kita) bringen, ein Betreuungsgeld als Ausgleich dafür erhalten, dass sie ihre Kinder selbst erziehen und damit keinen Gebrauch von ihrem Recht machen, eine Kita in Anspruch nehmen.

Es ist legitim hier unterschiedlicher Auffassung zu sein, darüber zu streiten und wenn es denn sein muss, auch das Bundesverfassungsgericht anzurufen, was sich mittlerweile einer gewissen Beliebtheit erfreut, wohl auch deshalb, weil dann andere entscheiden, hinter die man sich zurückziehen kann.

Wie die Süddeutsche Zeitung am 28. August 2012 berichtete, beabsichtigt die SPD gegen das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, falls das Gesetz, so wie vom Bundestag beschlossen, in Kraft treten sollte. Dazu wurde der Verfassungsrechtler Joachim Wieland, Speyer, beauftragt, Gründe zu finden, die gegen das Betreuungsgeld sprechen.

Wie nicht anders zu erwarten, hat der Rechtsgelehrte aus Speyer dann auch vier Gründe gefunden, die sehr aufschlussreich sind.

Grund 1

Mit dem Betreuungsgeld werde ein staatlicher Anreiz geschaffen, die Kinder nicht in die Kita zu bringen. Damit verstoße der Staat gegen seine Neutralitätspflicht gegenüber den Familien.

Schlussfolgerung:

Neutral ist es, keine Wertung vorzunehmen. Das geschieht aber, wenn der Besuch der Kita als das „Normale“ und „Natürliche“ und die Erziehung im häuslichen Bereich als etwas, von der Norm Abweichendes, hingestellt wird.

Demnach entspricht der Besuch der Kita einer allgemeingültigen und allgemeinverbindlichen Norm. Daraus folgt, dass die Kindererziehung per se eine staatliche Leistung ist, die dem Kind nicht vorenthalten werden darf.

Ein Kind vom Kita-Besuch abzuhalten kommt demnach der Verletzung eines Grundrechts gleich.

Nur so wird die Auffassung des Verfassungsrechtlers, dass der Staat seine Neutralitätspflicht verletzt, wenn er einen Anreiz schafft, die Kinder nicht in die Kita zu bringen, erklärbar.

Hier haben wir es mit einem eindeutig ideologisch gefärbten Neutralitätsbegriff zu tun, weil „neutral“ im herkömmlichen Sinne bedeuten würde, dass die Kita gleichberechtigt neben der häuslichen Betreuung steht, wobei die Wahl den Eltern überlassen bleibt.

Grund 2

Das Betreuungsgeld verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil alle öffentlichen Einrichtungen, einschließlich der Kita, mit dem Steuergeld der Bürger bezahlt oder bezuschusst wird. Damit wird das Betreuungsgeld als Belohnung dafür gezahlt, dass ein staatliches Angebot nicht wahrgenommen wird. Folgt man dieser Logik, könnte auch der Geld verlangen, der eine öffentliche Bibliothek nicht in Anspruch nimmt und sich seine Bücher stattdessen selbst kauft. Damit wird die Mutter, die ihr Kind nicht in die Kita gibt, bessergestellt.

Schlussfolgerung:

Diese Begründung hat eine gewisse innere, wenn auch hinkende Logik, kann aber nicht ohne weiteres als ideologisch gefärbt abgetan werden, wenngleich letztlich auch dahinter ideologische Motive stehen dürften.

Es ist nämlich zu sehen, dass ein Kitaplatz monatlich 1.200 Euro kostet und der Mutter kostenlos zur Verfügung gestellt wird, wobei die berufstätige Mutter zusätzlich noch Arbeitslohn bezieht, während die Mutter, die ihr Kind selbst betreut, leer ausgeht.

Um auf den Vergleich mit der Bibliothek zurückzukommen:

Wer die staatliche Bibliothek nicht in Anspruch nimmt, erbringt für den Staat keine Leistung, die honoriert werden müsste. Durch die Erziehung eines Kindes, was sich mit einem Buch oder einem anderen öffentlichen Angebot in keiner Weise vergleichen lässt, wird aber eine staatsbürgerliche Leistung erbracht, durch welche die Gesellschaft langfristig profitiert.

Von daher besteht hier eine Ungleichheit, wenn auch unter einem anderem Vorzeichen, als dem, auf das der Rechtsgelehrte abhebt. Eben diese Ungleichheit soll durch das Betreuungsgeld ausgeglichen werden.

Grund 3

Die Eltern von Kindern im Alter von 13 oder 14 Monaten würden ungleich behandelt. Die einen bekämen Elterngeld und Betreuungsgeld, die anderen nur Elterngeld. Für diese unterschiedliche Behandlung gebe es keinen ersichtlichen Grund.

Anmerkung:

Das Elterngeld soll es den Eltern ermöglichen, während der ersten Zeit nach der Geburt ganz oder teilweise auf eine Erwerbstätigkeit zu verzichten, um beim Kind bleiben zu können. Das Betreuungsgeld ist hingegen ein Äquivalent für den nicht in Anspruch genommenen Kitabesuch, wobei sich eine Konkurrenz zwischen beiden Leistungen ergeben könnte.

Schlussfolgerung:

Wie bei Grund 2 ist hier ein ideologischer Hintergrund nicht unmittelbar erkennbar, weil es auch hier um ein Rechenexempel geht.

Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass dem Staat durch einen Kitaplatz monatlich Kosten in Höhe von 1.200 Euro entstehen, die dieser einspart, wenn das Kind nicht in die Kita geht. Damit stellt das Betreuungsgeld, das sich mit monatlich 100 bis 150 Euro, sehr bescheiden ausnimmt, keine zusätzliche Belastung für die öffentlichen Kassen dar.

Grund 4

Das Betreuungsgeld verstoße gegen die Pflicht des Staats, die Gleichberechtigung von Mann und Frau voranzutreiben.

Schlussfolgerung:

Das ist eine eindeutig ideologische Begründung, wie sie den marxistischen Ideologien der „Frankfurter Schule“ und dem daraus resultierenden Genderismus entspricht, bei dem auf absolute Gleichmacherei und die Nivellierung aller Unterschiede abgehoben wird, weil nach marxistischer Lehre darin der Fortschritt und das Glück der Menschheit begründet liegen.

Das Glück der Frau besteht demnach darin, es in allen Stücken dem Mann gleichzutun, bzw. die Unterschiede zwischen Mann und Frau radikal aufzuheben. Durch die Kita soll es der Frau ermöglicht werden „gleichberechtigt“ am Erwerbsleben teilzunehmen, indem sie in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis gegen Entgelt arbeitet. Anreize das nicht zu tun, stellen eine Missachtung neomarxistischer Ideologien und damit eine Grundrechtsverletzung dar.

Das geht in die Richtung solche Ideologien mehr und mehr zur allgemeinverbindlichen Grundlage unseres Staates zu machen, an dem sich alles zu orientieren hat. Und wenn man beobachtet was bei uns alles in dieser Richtung entschieden und geregelt wird, kann man bereits eine erhebliche Linkslastigkeit feststellen (siehe hierzu „Frankfurter Schule“ unter www.christliche-impulse.de ).

Die marxistische Gleichmacherideologie widerspricht in eklatanter Weise dem biblischen Menschenbild und der göttlichen Schöpfungsordnung, wonach alle Menschen gleich viel wert, Männer und Frauen gleichberechtigt, dabei aber doch alle Menschen, Männer und Frauen, verschieden sind und bleiben.

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Fazit:

Was bei dem Streit um das Betreuungsgeld höchst aufschlussreich ist, sind die Motive, die hinter dem Für und Wider stehen, und da werden, bei den Gegnern, ganz erhebliche ideologische Hintergründe erkennbar.

Das wird insbesondere auch an der Bezeichnung „Herdprämie“ deutlich, die impliziert, dass hier jemand einem überholten Weltbild anhängt, das nicht mehr akzeptiert werden kann und deshalb korrigiert werden muss.

Dabei geht es darum, das bisherige Verständnis von Familie durch „neue“ und damit im ideologischen Sinne „bessere und fortschrittlichere“ Modelle abzulösen.

Dazu gehört, den Sinn von Ehe und Familie generell in Frage zu stellen um an deren Stelle sich ständig erneuernde, austauschbare „Beziehungskisten“ („Patchworkfamilie“, „Homoehe“, „Alleinerziehende“) zur Regel werden zu lassen, damit sie als das „eigentlich Normale“ akzeptiert und, wenn möglich, nachgeahmt werden.

Dazu gehört dann auch die Rollen von Männer und Frauen „grundlegend neu“, im Sinne des Gender „zu ordnen“, wonach es keine Geschlechter gibt, sondern diese die Folge der Erziehung und des sozialen Umfelds sind.

Aber waren die der herkömmlichen Familie zugrunde liegenden Vorstellungen nicht auch eine „Ideologie“? In diesem Fall eine „Patriarchalische“? Mit solchen Argumenten wird ja gerne relativiert.

Tatsächlich gab es auch früher hinsichtlich der Rollenverteilung und Aufgaben klare Vorstellungen, die auch in den Gesetzen ihren Niederschlag fanden, und wer hiergegen verstieß, wurde, aus einer natürlichen Regung heraus, „dumm angeguckt“ oder nicht ernst genommen.

Der Unterschied zwischen damals und heute besteht darin, dass es damals um eine natürliche Ordnung und heute um eine künstliche, konstruierte Ordnung geht. Hier muss es dem Einzelnen freigestellt sein, welchen Vorstellungen er folgen will.

Denn zur Freiheit gehört, dass jeder „nach seiner Facon selig“ werden kann, indem er sich sein Leben so einrichtet, wie er es als richtig ansieht. Das ist aber nur möglich, wenn es keine staatliche Gängelung und niemanden gibt, der meint festlegen zu müssen, was „für alle richtig“ ist.

Darauf, dass die Erziehung der Kinder im häuslichen Bereich, zumindest in den entscheidenden ersten Lebensjahren, erwiesenermaßen die bessere Lösung ist, und dass der Mutter dabei eine besondere Rolle zukommt, soll hier nicht näher eingegangen werden, weil dies ein Thema für sich wäre.

Dem steht nicht entgegen, dass, bei der Anpassungsfähigkeit der menschlichen Natur und bei der Vielfalt der Temperamente und Begleitumstände, eine außerhäusliche Erziehung nicht automatisch die schlechtere Lösung sein muss.

Die Sache mit der Familie ist aber nur ein Teilaspekt. Auch in anderen Lebensbereichen sind deutliche, ideologisch gefärbte Gängelungen erkennbar. So zum Beispiel, wenn es um angebliche „Fremdenfeindlichkeit“, „Rassismus“, die Anpassung an den Islam usw. geht.

Und hier spielen einseitig linkslastige Medien, die von niemandem legitimiert sind, eine ungute Rolle. Sie bewirken, dass der Öffentlichkeit unterschwellig vorgegeben wird, wie die von den Medienmachern ausgesuchten Ereignisse zu sehen und zu bewerten sind.

Durch die ständige Berieselung mit linken Sichtweisen tritt ein Gewöhnungseffekt ein, wodurch Unsinniges und Absurdes nicht mehr auffällt, sondern mehr und mehr als „normal“ hingenommen wird.

Ideologisch gefärbte Medien schaffen neue Sprachregelungen, legen fest was „politisch korrekt“ ist und dulden keinerlei Kritik. Andere Auffassungen kommen erst gar nicht zur Sprache.

Speziell in Sachen Familie werden uns ständig vom Herkömmlichen abweichende „Lebensformen“, einschließlich homophiler Beziehungen, vorgeführt. In der Fernsehunterhaltung kommt die klassische Familie überhaupt nicht mehr vor. Und wenn, dann ist es die in irgendeiner Weise „zerrüttete“ und konfliktbeladene Familie, die damit unterschwellig und ideologiekonform als „Ort der Unterdrückung“ dargestellt wird.

Allerdings war es schon immer so, dass die Unterhaltungsindustrie, die jeweils gültige Ideologie propagiert hat, was z.B. zu DDR Zeiten der sich ideologiekonform verhaltende „sozialistische Mensch“ war.

Grundlage jeder Diktatur ist eine Ideologie, die sich als „weltverbessernd“ ausgibt und deshalb als so bedeutsam hingestellt wird, dass es vertretbar erscheint, alle Menschen „zu ihrem Glück zu zwingen“, in dem sie, mehr oder weniger deutlich, gezwungen werden, sich ideologiekonform zu verhalten.

Wer sich dagegen stellt, gilt als „Feind des Guten“ und damit als „rückständig, fortschritts- und menschenfeindlich“ usw., weshalb er entsprechend unter Druck gesetzt werden muss.

Wenn wir uns im Land umschauen, stellen wir fest, dass wir zwar in keiner Diktatur leben, es aber zu einer solchen kommen kann, wenn es keine Meinungsvielfalt gibt, sondern eine einseitige Sicht der Dinge gefördert wird, indem nur noch bestimmte Sichtweisen akzeptiert werden.

Wobei wir bei den linkslastigen Medien wären, die unter Berufung auf die Pressefreiheit indirekt zu einer Diktatur werden können, wenn sie ein Klima der Einschüchterung schaffen und eine Art „moralischer Kollektivaufsicht“ ausüben, wobei nicht ins System passende Personen sozial vernichtet werden können.

Der derzeitigen Fehlentwicklung könnte dadurch begegnet werden, dass sich viele Menschen in den „Untergrundmedien“, wie zum Beispiel Internet-Foren, die von vielen gelesen werden, zu Wort melden, solche Medienerzeugnisse bevorzugen, bei denen kein ausgeprägter Linkstrend vorliegt und von ihrem (nur noch relativen) Recht auf Meinungsfreiheit regen Gebrauch machen.

 

Wie ist das aus der Sicht des Wortes Gottes zu sehen?

Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.
Johannes 8, Verse 31 und 32

Was ist richtig, was ist falsch? In den Dingen des Alltags kann man da immer wieder ins Zweifeln und Fragen kommen. Da gibt es Dingen, die sind richtig und Dinge die sind falsch und da gibt es Dinge, die man so oder auch anders entscheiden kann, ohne dass sie deshalb falsch wären.

Das Wort Gottes hebt immer wieder auf die Wahrheit ab. Wobei sich Wahrheit, auf Klarheit und Eindeutigkeit reimt. Wahrheit, oder besser Wahrhaftigkeit, ist eine Grundhaltung und Lebenseinstellung, die tiefer geht als nur das Sagen der Wahrheit.

Ebenso ist die Lüge eine Grundhaltung und Lebenseinstellung, weshalb man die Lüge auch tun kann, in dem man sich nicht am Wahrhaftigen und zeitlos Gültigen orientiert.

Ideologien sind, ganz zwangsläufig, immer Lügen, weil hier versucht wird, sich auf begrenzter menschlicher Vernunft gründende Gedankengebäude zur Lebensgrundlage zu machen, die sich nicht an den zeitlos gültigen Wahrheiten orientieren.

Das hat zur Folge dass auch die derzeitigen Ideologien über kurz oder lang überholt sein werden, so dass niemand mehr von ihnen spricht.

Das sollte uns ermutigen uns unbeirrt am zeitlos gültigen Wort Gottes zu orientieren, das sich immer wieder als richtig erweist.

Jörgen Bauer

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Thema: Denke einmal nach!

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